VERGABE- UND VERTRAGSRECHT

Beschaffung & Vergabe | Vergabe- und Vertragsrecht

Werkverträge gibt’s so gut wie nie

12. Juni 2014 | Von

Mal angenommen, Sie wollen ein Haus bauen: Welche Verträge schließen Sie dann ab? a) Sie kaufen ein Fertighaus und beauftragen eine Firma mit der Montage? Oder b) Sie beauftragen eine Bauunternehmung, Ihnen Ihr ganz individuelles Wunschhaus auf die Wiese zu stellen? Kämen Sie jedoch auf die Idee, einen Rahmenvertrag mit einer Maurerbrigade abzuschließen und den Baufortschritt nach Tagen abzurechnen?! Sicher nicht!
Genau das ist es jedoch, was sich in großen IT-Projekten des Bundes und der Länder immer mehr durchsetzt. Der Abschluss von Dienstverträgen mit Auftragnehmern, aus denen dann Leistungen abgerufen und nach Zeitaufwand abgerechnet werden. Auf diese Weise stockt insbesondere das Bundeskriminalamt seit Jahren seinen Personalbestand pro Jahr dauerhaft um eine zweistellige Anzahl von Mitarbeitern auf.



Beschaffung & Vergabe | Vergabe- und Vertragsrecht

Vertragstypen und die „EVB“

11. Juni 2014 | Von

In der öffentlichen Darstellung verhalten sich Polizeibehörden immer ganz streng nach Recht und Gesetz. Wenn es um die Beschaffung von polizeilichen IT-Systemen geht, wird dagegen schon einmal „ergebnisoptimiert“ vorgegangen. Wie die tatsächliche Rechtslage ist im Haushalts- bzw. Vertragsrecht, Vergaberecht oder auch Polizeirecht und welche Auswirkungen sich ergeben auf den Erfolg, die Qualität und die Verfügbarkeit polizeilicher Informationssysteme, das ist Gegenstand der Artikelreihe ‚Polizeiliche IT-Systeme und das Recht‘, die mit diesem Beitrag beginnt.