Über Polygon ...

„Wirtschaftskrimi beim BND …“

1. Mai 2013 | Von | Kategorie: ÜBER POLYGON

Seit 1996 war es steil bergauf gegangen mit dem Interesse an Polygon: Es war „gesetzt“ als Basistechnologie in Forschungs- und Entwicklungsprojekten, die von der Europäischen Kommission gefördert wurden und sollte die Datenbank im Kern des zukünftigen gemeinsamen polizeilichen Informationssystems der EU-Staaten bzw. bei Europol werden. Teilnehmer an diesen Projekten waren große Polizeibehörden aus verschiedenen Ländern, darunter auch das Bundeskriminalamt (BKA) und ein „Amt für Auslandsfragen“. Das entpuppte sich später als eine Organisation des Bundesnachrichtendiensts (BND) und wurde vertreten von einem hochrangigen BND-Mitarbeiter.

1999 stand die Ausschreibung für ein wichtiges Europol-Informationssystem kurz bevor. Polygon war / wurde dafür allerdings – unerwarteter Weise – nicht berücksichtigt. Anscheinend waren wir und unsere Gegenspieler unterschiedlicher Ansicht über grundsätzliche kaufmännische Fragen … Wir hingen der Meinung an, dass man Polygon gegen entsprechendes Entgelt kaufen könne. Unsere Gegenspieler hielten es dagegen eher mit dem Konzept „ein toter Eigentümer kann keine Rechnung mehr stellen“ und handelten entsprechend. Da man das Produkt – also Polygon – allerdings haben wollte, wurde eine „Auffanggesellschaft“ gegründet und Genesys-Mitarbeiter bewogen, sich doch dort weiter zu betätigen. Über die Frage, inwieweit Polygon zur Anfangsausstattung dieser Firma gehörte, gingen die Ansichten auseinander. Tatsache ist, dass ich wenige Wochen später einen Anruf von einem Kunden erhielt, der berichtete, dass „die [gemeint war die Auffanggesellschaft] ein Ablöseprodukt mit voller Funktionalität von Polygon anbieten.“
Wir waren beide beeindruckt, wie schnell man so etwas von Grund auf neu entwickeln kann. Er ließ die Finger vom Einkauf, wir haben Strafanzeige erstattet …
Es folgte ein turbulente Phase von fast zwei Jahren: Am Ende stand fest, dass der Versuch, die Firma Genesys in die ewigen Jagdgründe zu befördern, letztlich doch nicht von Erfolg gekrönt und wir persönlich nicht vollkommen erledigt waren.

Ende 2000 erging ein Strafbefehl über 13.500 Mark gegen den BND-Mitarbeiter und Vertreter des „Amts für Auslandsfragen“ wegen Urkundenfälschung und versuchten Betruges: Er hatte u.a. einen Vertrag gefälscht, den wir im EU-Forschungsprojekt Sensus unterschrieben hatten und diesen Vertrag gegenüber der EU und anderen Projektpartnern verwendet, um vorzutäuschen, dass die Rechte an Polygon an das EU-Projekt abgetreten seien. Dieses Ganovenstück brachte dem BND eine Menge unrühmlicher Presse – Wirtschaftskrimi beim BND“ titelte z.B. der Focus – die Bundesregierung hatte eine Reihe von peinlichen Anfragen im Bundestag zu beantworten und die EU-Kommission ebensolche im Europäischen Parlament. Die Presse zeigte sich, damals wie heute, nur begrenzt interessiert an einem „so komplexen“ Thema. Eine Petition zu diesem Thema wird seit 2006 im Deutschen Bundestag behandelt – dass es noch kein Ergebnis gibt, muss man verstehen: Wer fasst als Abgeordnete(r) schon gerne so heiße Themen an und verbrennt sich womöglich die Finger?! Und im Übrigen gehen Bundesregierung und beteiligte Behörden auf Tauchstation, wenn das Thema doch mal wieder aufs Tapet kommt. Totschweigen, aussitzen, Zeit gewinnen! heißt wohl die Devise.

Das Gute an diesen Erfahrungen?! Wir haben viele Illusionen über Bord geworfen über „den Rechtsstaat“ und reichlich Erkenntnisse gewonnen, wie Politik, Behörden(leitungen) und Justiz so agieren …

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